Aleppo: Schutz von Zivilisten muss höchste Priorität haben

Die Hilfsorganisation CARE begrüßt die Einstellung der Kampfhandlungen in Aleppo und die Evakuierung von Zivilisten. Allerdings ist CARE besorgt über Berichte, dass es zu Verzögerungen bei der Evakuierung von Zivilisten kommt, die ab 03:00 früh beginnen hätte sollen. Darüber hinaus scheint es zu neuerlichen Bombardierungen gekommen zu sein.

CARE ist um die Sicherheit der Zivilbevölkerung sehr besorgt. Es gibt wiederholte, gut dokumentierte Berichte von Exekutionen, Verhaftungen, Folter und dem Verschwinden von Zivilisten. CARE fordert die Entsendung von unabhängigen Beobachtern, um die Sicherheit der Zivilisten zu gewährleisten. Für die etwa 500 Zivilisten, die bis Mitte November in Aleppo umkamen, kommt jedoch jede Hilfe zu spät. Es ist inakzeptabel, dass die Feuerpause durch die Blockade Russlands im UN-Sicherheitsrat erst so spät durchgesetzt werden konnte und dadurch viele Menschen ihr Leben verloren. Den Zivilisten muss es freigestellt bleiben, ob sie sich aus den umkämpften Gebieten zurückziehen wollen oder bei ihren Familien vor Ort verweilen - ihren völkerrechtlichen Status darf das nicht beeinflussen.

 

Die Vereinten Nationen haben das Versagen der Internationalen Gemeinschaft, die Zivilisten in Aleppo zu schützen, in einer Sondersitzung des Sicherheitsrats bestätigt. CARE begrüßt den Vorschlag Frankreichs, den Gebrauch des Vetorechts bei Massakern nicht anwenden zu dürfen und ruft die Generalversammlung auf, sich diesen Vorschlag genau anzusehen. Das Veto von ein oder zwei Staaten darf nicht zu Handlungsunfähigkeit bei Massenmord führen.

 

Die Kampfhandlungen müssen nicht nur in Aleppo, sondern in ganz Syrien gestoppt werden, um Zugang für humanitäre Hilfe und Evakuierungen auch in belagerten Gebieten zu ermöglichen. CARE ruft außerdem die UN-Mitgliedsstaaten auf, den diplomatischen Druck auf die Konfliktparteien zu erhöhen, um den Konflikt durch Verhandlungen beizulegen. Im sechsten Jahr dieses Konflikts ist das dringend nötig. Alle Konfliktparteien, insbesondere die Regierungen von Syrien und Russland, sind für alle Verbrechen, die während des Konflikts begangen wurden, zur Rechenschaft zu ziehen